Datenschutzerklärung

Kurz gesagt

Dieses Portal setzt keine Cookies, bindet keine externen Dienste ein und verwendet keine Analyse- oder Tracking-Werkzeuge. Alle Schriften, Bilder und Programmbibliotheken werden von diesem Server ausgeliefert – beim Aufruf entsteht keine Verbindung zu Dritten. Personenbezogene Daten fallen nur an, wenn Sie selbst etwas absenden: einen Vorschlag oder eine Rückmeldung aus dem Haushalts-Simulator.

1. Verantwortlicher

{{KOMMUNE_AMTLICH}}, {{ANSCHRIFT}}.
Die vollständigen Kontaktdaten finden Sie im Impressum.

2. Datenschutzbeauftragte Person

…

3. Aufruf des Portals

Beim Aufruf werden die technisch notwendigen Daten Ihres Browsers übertragen (angefragte Adresse, Zeitpunkt, übertragene Datenmenge, Browsertyp). Diese Daten werden zur Auslieferung der Seite verarbeitet und nicht dauerhaft gespeichert; für das bloße Aufrufen von Seiten wird kein Zugriffsprotokoll mit IP-Adressen geführt. Eine Ausnahme gilt für das Absenden einer Rückmeldung aus dem Haushalts-Simulator (siehe Abschnitt 5).

4. Schutz vor Missbrauch

Damit das Vorschlagsformular nicht automatisiert überflutet werden kann, merkt sich der Server die IP-Adresse einer Einsendung für längstens 60 Minuten im Arbeitsspeicher. Sie wird nicht auf einen Datenträger geschrieben, nicht mit dem Vorschlag verknüpft und nicht ausgewertet; nach Ablauf der Frist oder beim Neustart des Servers ist sie verschwunden.

5. Rückmeldung aus dem Haushalts-Simulator

Auf der Seite „Sie sind Kämmerer“ können Sie Ihren Weg zum Haushaltsausgleich an die Verwaltung melden. In die Auswertung gehen dabei nur die Reglerstellungen und die von Ihnen angekreuzten Bereiche ein – kein Name, keine E-Mail-Adresse, keine IP-Adresse; der Zeitpunkt steht dort auf den Tag gerundet.

Getrennt davon führt der Server über jede Absendung ein technisches Protokoll mit Datum, Uhrzeit und IP-Adresse. Es dient ausschließlich dazu, Manipulationsversuche zu erkennen (etwa auffällig viele Rückmeldungen aus derselben Verbindung), wird nicht ausgewertet und nicht veröffentlicht, ist nur der Systemverwaltung zugänglich und wird nach 30 Tagen automatisch gelöscht. Rechtsgrundlage ist die Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO) – dazu gehört, die Beteiligung vor Verfälschung zu schützen.

6. Einreichen eines Vorschlags

Wenn Sie einen Vorschlag einreichen, verarbeiten wir die von Ihnen eingegebenen Angaben:

• Name – erscheint bei einer Veröffentlichung öffentlich. Sie dürfen einen Fantasienamen verwenden.
• E-Mail-Adresse – dient ausschließlich der Bestätigung Ihrer Einsendung und einer eventuellen Rückfrage. Sie wird nicht veröffentlicht und nicht weitergegeben.
• Kategorie und Beschreibung Ihres Vorschlags – erscheinen bei einer Veröffentlichung öffentlich.
• Zeitpunkt der Einsendung.

Ihr Vorschlag wird erst öffentlich sichtbar, wenn Sie ihn über den Bestätigungslink bestätigt und die Redaktion ihn freigegeben hat. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.

7. Rechtsgrundlage

Die Verarbeitung erfolgt zur Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe (…) – hier: die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Haushaltsplanung.

8. Speicherdauer

Vorschläge werden für die Dauer des Beteiligungsverfahrens gespeichert und danach gelöscht. Nicht bestätigte Einsendungen werden nach … gelöscht. Das technische Protokoll der Simulator-Absendungen (Abschnitt 5) wird nach 30 Tagen gelöscht.

9. Empfänger

Die Daten werden ausschließlich innerhalb der Verwaltung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Eine Übermittlung in Länder außerhalb der EU findet nicht statt. Das Portal wird betrieben auf …

10. Ihre Rechte

Sie haben das Recht auf Auskunft (Art. 15), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18) sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO). Wenden Sie sich dafür an die im Impressum genannte Adresse oder an die datenschutzbeauftragte Person.

Möchten Sie einen veröffentlichten Vorschlag zurückziehen, genügt eine formlose Nachricht – wir entfernen ihn dann.

11. Beschwerderecht

Sie können sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren:
…

12. Änderungen

Diese Erklärung wird angepasst, wenn sich die Verarbeitung ändert. Stand: …